147. Sozialstammtisch

Das Eindämmen einer Pandemie ist eine ernste Sache. Unbehagen macht sich breit, alle sind aufgefordert ihr Verhalten so anzupassen, dass die Zahl der Toten nicht in der Höhe geht.

Die Aufgabe einer verantwortungsbewussten Regierung in einer solchen Situation ist: Panik vermeiden, verständliche und sinnvolle Maßnahmen setzen und das gute Miteinander aufrecht halten. Dazu braucht es eine vertrauensbildende, offene Kommunikation und Zusammenarbeit mit den BürgerInnen, den anderen Parteien und sonstigen demokratisch legitimierten Institutionen.

Die Art und Weise wie PolitikerInnen auftreten, ist ein Abbild dessen, wie sie Politik betreiben und verstehen, sagt Natascha Strobl.  Beide Aspekte lassen sich im Kopf und im Tun nicht trennen.

Während andere EU-Ländern, wie Deutschland oder Italien, seit März auf allgemein geltende und klare Maßnahmen setzten, die darüber hinaus von VirologInnen erklärt wurden, erlebte man in Österreich eine Heiß-Kalt-Kommunikation.

Das Spektrum beinhaltete in chronologische Reihenfolge: Angst, Autorität, Tadel, Eigenverantwortung, Solidarität und Lob (für manche).

Eigentlich wissen wir noch immer nicht genau was zu tun ist. Das macht uns völlig abhängig von dem, was Sebastian Kurz (und sein Männer-Team) in den medial gut inszenierten Pressekonferenzen von sich gibt.

Es ist kaum zu glauben, dass einem Kommunikationsprofi, wie der Kanzler ist, ein solches Kuddelmuddel passiert. Es lässt sich einfach nicht erklären. Es sei denn, dass man es der neuen ÖVP zutraut, Umfragewerte und die Interessen mancher Unternehmer für wichtiger zu halten, als die allgemeine Volksgesundheit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Auch das nicht, oder zu späte Einbinden von VerfassungsexpertInnen und anderen legitimierten InteressensvertreterInnen gibt zu bedenken, wie demokratisch die Novelle zum COVID 19-Maßnahmengesetz gestaltet wurde.

Stefan Robbrecht-Roller